Donnerstag, 30. Dezember 2010

Aktion ELIANT: eine Millionen Unterschriften

Die Europäische Allianz von Initiativen Angewandter Anthroposophie ELIANT, zu denen auch der europäische Demeter-Verband gehört, hat das Millionenziel erreicht.

Eine Millionen Unterschriften von EU-Bürgerinnen und Bürgern, die für die Wahlfreiheit bei der medizinischen Versorgung, bei der Landwirtschaft und Ernährung sowie bei der Bildung stimmen.

"Wahlfreiheit" klingt selbstverständlich - ist es aber bei Weitem nicht! Viele EU-Vorschriften verhindern die Wahlfreiheit:
  • Wer sein Baby mit naturbelassenem Getreidebrei füttern möchte, kann dies in Europa nicht. Die EU schreibt einen Vitamingehalt vor, der natürlich nicht möglich ist. 
  • Wer wie Entrup 119 eine kleine Molkerei oder Bäckerei betreiben möchte, muss Dokumentationsvorschriften einhalten, die nur von Großbetrieben erfüllt werden können. Eine riesengroßes Problem für kleine Betriebe, denen das Wirtschaften sehr schwer oder gar unmöglich gemacht wird. 
  • Die Herstellung von Demeter-Präparaten wird verunmöglicht durch Vorschriften, die zur Bekämpfung von BSE eingeführt wurden - wir erinnern uns: BSE ist ausgebrochen, weil in der Massentierhaltung Rinder zu freischfressenden Kanibalen gemacht wurden und nicht weil Demeter-Bauern Kuhhörner vergraben haben. 
  • Gentechnisch veränderte Organismen (GVO) breiten sich ungehindert aus und machen auch vor Demeter-Betrieben und -Lebensmitteln keinen Halt. Wir wollen keine Zwangsversorgung mit Gen-Technik - wir wollen in unserer Wahlfreiheit nicht eingeschränkt werden!

ELIANT hat nun also die Millionen Unterschriften zusammen. Wie geht es weiter? Zunächst hat das EU-Parlament am 15. Dezember die lange erwarteten "Durchführungsvorschriften zur Europäischen Bürgerinitiative (EBI)" verabschiedet. Diese sehen vor, dass sich bei einer Millionen Untrschriften die Europäische Kommission in verbindlicher Weise mit dem Vorschlag der Bürgerinnen und Bürger auseinanderzusetzen muss. Ein kleiner Schritt zur Bürgerbeteiligung.
Nun hofft ELIANT darauf, dass die Kommission die Unterschriften akzeptiert, denn die Durchführungsvorschriften sehen leider keine Übergangsregelung für Initiativen vor, die bereits 1 Million Unterschriften gesammelt haben.


Bis zur definitiven Übergabe in Brüssel kann noch jeder Interessierte weiter mit unterschreiben.

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